PERÚ


Rechtswende

Cecilia Remón, 21.12.2011


Präsident Humala bildet das Kabinett um und ernennt einen Ex-Militär zum Premierminister.

Ganz Perú war überrascht über den am 10. Dezember vollzogenen, unwiderruflichen Rücktritt des Premierministers  Salomón Lerner Ghitis nach nur 136 Tagen in der Regierung des Präsidenten Ollanta Humala.

Mit Lerner trat das gesamte Kabinett zurück, und Humala ernannte den Ex-Militär-Obersten Óscar Valdés, bis zu diesem Augenblick Innenminister; zum neuen Premierminister. Acht der 18 zurückgetretenen Minister wurden erneut in ihrem Amt bestätigt. Dies betraf die Bereiche   Außenpolitik, Wirtschaft und Finanzen, Außenhandel und Tourismus, Erziehung, Gesundheit, Wohnungswesen, Transport und Kommunikation, Entwicklung und soziale Inklusion. Ersetzt wurden die Inhaber des Ministeriums für Produktion, für Landwirtschaft, Energie und Bergbau, Umwelt, Kultur, Frauen, des Innenministeriums, Verteidigung, Arbeit und des Justizministeriums.

Der Kabinettswechsel wurde ausgelöst von den Protesten gegen Conga, einem 4,8 Milliarden US-Dollar schwerem Projekt zum Abbau von Gold- und Kupfervorkommen, die sich unter vier Lagunen im Südwesten von Cajamarca in den nördlichen Anden befinden. Das Projekt wird von dem Minenbetrieb Yanacocha, dessen Eigentümer die US-amerikanische Newmont Mining, das peruanische Unternehmen Buenaventura und die Internationale Finanz Korporation, eine Tochterorganisation der Weltbank, sind, betrieben.

Seit Mitte Oktober hat sich die Bevölkerung von Cajamarca gegen das Projekt erhoben, denn das Projekt Conga ist in einem Wassereinzugsgebiet geplant, wo es die Wasserquellen gefährden könnte. Die Studie über die Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt (EIA – Estudio de Impacto Ambiental) wurde im Oktober 2010 vom Ministerium für Energie und Bergbau auf ziemlich schnelle Art gutgeheißen. Eine neuerliche, vom Umweltministerium durchgeführte Überprüfung der Studie deckte ernste Lücken auf, einschließlich dem Fehlen einer hydrogeologischen Untersuchung; unverzichtbar, um die Funktion der Lagunen innerhalb des hydrologischen Systems zu verstehen. Genauso fehlte in der Studie eine Bewertung über den Umweltnutzen, den dieses Ökosystem erbringt.

Die Situation wurde noch komplizierter, als Humala in einer Pressekonferenz am 16. November bekräftigte, dass” die Regierung  von niemanden ein Ultimatum akzeptiert”, womit er sich auf den von den betroffenen Gemeinden ausgeübten Druck gegen den Tagebau bezog und weiter erklärte  „man wird die natürlichen Ressourcen schützen, aber genauso auch die produktiven Aktivitäten” und noch hinzufügte, dass er möchte , dass die Bevölkerung verstehen möge „wir wollen das Wasser und das Gold”.

Diese neue Art der Rede von Humala stand in völligem Gegensatz zu dem, was er im April während seiner Wahlkampagne in Cajamarca selbst verkündet hatte, als er vor Tausenden von Menschen sagte: „Was ist das Wichtigere, das Wasser oder das Gold? Weil ihr weder Gold trinkt, noch Gold esst, kommt die Mine nicht, um die Wasserreserven an sich zu reißen”.

Die Erklärungen des Präsidenten lösten am 24. November in Cajamarca einen unbefristeten Streik aus, der von den lokalen Organisationen ausgerufen und von Gemeindeverwaltungen und der Regionalregierung unterstützt wurde. Eine von Premierminister Lerner angeführte Gruppe von Ministern nahm am 4. Dezember an einem Dialog teil, der aber nicht in der Unterzeichnung einer Vereinbarung endete, weil der Regierungspalast nicht die Bitte der örtlichen Vertreter akzeptierte, ihnen eine Frist von 24 Stunden einzuräumen, um sich mit ihrer Basis beraten zu können. Die Antwort von Humala bestand darin, am gleichen Tag für vier Provinzen von Cajamarca den Ausnahmezustand zu erklären und das Einfrieren der Konten der Regionalregierung anzuordnen. Dazu kam zwei Tage später das ungesetzliche Festhalten einer Gruppe lokaler Vertreter aus Cajamarca im Sitz der Staatssicherheit in Lima für die Dauer von zehn Stunden, im Anschluss an ein Treffen im Kongress.

Der Rücktritt von Lerner ließ nicht auf sich warten. Am 10. Dezember kündigte er seinen Rücktritt von der Präsidentschaft des Ministerrates und den Auszug des gesamten Kabinetts aus der Regierung an.

In einem an Humala gerichteten Brief betonte Lerner nachdrücklich, dass die Leitlinie für das von ihm angeführte Kabinett  „der Dialog und die Suche nach einem Konsens zur Verhinderung von Konfrontationen zwischen Peruanern und unser demokratisches Leben und unsere demokratische Berufung war” um hinzuzufügen  „so wie sich das dargestellt hat, erfordert ein neuer Abschnitt der Regierungsarbeit Anpassungen in der generellen Führung der Regierung”. Deshalb räumte er mit seinem Rücktritt dem Präsidenten die Freiheit ein, seine Regierungsmannschaft neu zusammen zu setzen.


Harte Hand

Im Unterschied zu dem flüchtigen ersten Kabinett, bekannt als “Konzertation” (Absprache für gemeinsames Handeln), in dem anerkannte Fachleute und Personen der Linken vertreten waren, hat sich das neue Kabinett den Namen Kohärenz (Zusammenhang) gegeben.

Die Medien und die Rechte, die während der Wahlkampagne Humala verteufelt hatten, applaudierten sofort über die vom Amtsinhaber ausgeführte neue Wende, mit der sich von allen fortschrittlichen Funktionären des Kabinetts getrennt hatte und nun mit “harter Hand” durchgriff, um die Erhebung in Cajamarca unter Kontrolle zu halten.

Unternehmergremien, die im zweiten Wahlgang öffentlich ihre Unterstützung für die Kandidatin Keiko Fujimori, Tochter des in Haft befindlichen Ex-Präsidenten Alberto Fujimori (1990 – 2000), bekundet hatten, begrüßen jetzt die Entscheidung Humalas, den gleichen bisherigen neoliberalen Wirtschaftskurs fortzusetzen und “technische” Minister und keine Politiker auszuwählen, um sicherzustellen, dass man diesem Weg folgt.

Der Präsident des Nationalen Bündnisses der privaten unternehmerischen Institutionen (CONFIEP, Confederación Nacional de Instituciones Empresariales Privadas), Humberto Speziani, erklärte in der Presse „das neue Kabinett verstärkt die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum des Landes ,man geht einen guten Weg und ich glaube, dass die Märkte positiv reagieren werden... der peruanische und der ausländische Investor der in Perú investiert, wird beruhigter sein“.

Trotzdem bringen verschiedene Analysten ihre Besorgnis über eine mögliche „Militarisierung” der Regierung zum Ausdruck. Die zwei wichtigsten Figuren der Exekutive, der Präsident und der Premierminister, sind ehemalige Militärs, genauso wie der Hauptberater von Humala, der Ex-Oberst
Adrián Villafuerte.

Patricia del Rio wies in ihrer Kolumne in der Tageszeitung La República darauf hin, dass der Austausch der Minister das Ergebnis der “gleichen Improvisation” ist, die scheinbar die Amtsführung von Humala kennzeichnet, das gleiche Fehlen von Kohärenz das Regierende begleitet, die, ihrer Rolle nicht sicher, tausend Stimmen hören und der Stimme nachgeben, die am lautesten in den Ohren klingt.

Del Rio stimmt mit anderen Personen überein, die sich schon im Umfeld von Humala befanden, in dem man „darauf abgerichtet war, Befehle ohne Zweifel oder Gerede zu erfüllen”. Ein Journalist, der bat seinen Namen nicht zu nennen, sagte gegenüber Noticias Aliadas, „dass Humala ein labiler Typ ist, der nicht versteht Entscheidungen zu treffen, weil er es nur bis zum Oberstleutnant brachte, zwar weiß eine Truppe zu führen, aber nie in den Generalstab gelangte, dort, wo die Entscheidungen fallen. Diejenigen die in seiner Umgebung entscheiden, sind an erster Stelle seine Frau Nadine Heredia, Villafuerte und jetzt Valdés.


20 Jahre sind gar nichts

Der politische Analyst Augusto Álvarez Rodrich, auch Kolumnist der La República, fiel die Übereinstimmungen zwischen dem Jahr 1991, dem Vorjahr des Staatsstreiches von Fujimori am 5.April 1992, und dem Jahr 2011 auf. „Ein Regime das unter Improvisation geboren wird; Wechsel  vom Textbuch des Staatsmanns zum Pro der Investition in die Macht; Linke im Anfangskabinett; ihre schnelle Verabschiedung; ihre Ersetzung durch Technokraten; Ausdrucksweisen, die den Grundsatz von Autorität spüren lassen; Distanzierung von den Parteien; Suche nach der Welt des Militärs als dem Baum, der Schatten spendet”.

Das was eindeutig ist, drückte der Ex-Vizeminister des Umweltministeriums, José de Echave, gegenüber Noticias Aliadas so aus: „Wir befinden uns in einem neuen politischen Abschnitt und dem Augeblick einer sehr komplizierten  Wende”.

Der Historiker Nelson Manrique schrieb „dass der Fall des Kabinetts Lerner einen Wendepunkt darstellt, der auf der ganzen Linie auf einen Richtungswechsel nach Rechts hinzuweisen scheint”.

„Das in diesen Tagen erlebte, hinterlässt im Mund einen schalen Geschmack; wir nehmen an der Wiedereinsetzung eines schlechten Werkes teil, dessen Drehbuch wir kennen: jene die unrechtmäßig die wirtschaftliche Macht innehaben, verlieren die Wahlen, aber unverändert regierend absolvieren sie dies. Man braucht nur auf diejenigen schauen, die Humala für seine Wende applaudieren, das müsste schon ausreichen um zu wissen, welchen Weg die Regierung einschlägt”, erklärt Manrique.

So wie die Dinge sind, ist es nicht schwer, die Zuspitzung der sozialen Konflikte vorher zu sagen – laut Aussage der Volks-Verteidigung (Defensoria del Pueblo) sind dies gegenwärtig mehr als 200 – das auch angesichts der Tatsache, dass Humala die Erwartungen derer die für ihn gestimmt haben, nicht erfüllt hat und der Tendenz, die Konflikte mit „harter Hand” zu lösen.  -  Noticias Aliadas


Übersetzung: Herbert Löhr, 28.12.2011
                      Partnerschaftsverein
                      Villa El Salvador-Tübingen e.V.


Das Regime Fujimoris
Walter Schwenninger

                                                                                  „Die Verurteilung Fujimoris
                                                                                 ist ein wichtiger
                                                                                 Meilenstein im Kampf
                                                                                 gegen die Straflosigkeit
                                                                                 und das Vergessen in Peru
                                                                                 und zugleich ein Zeichen der
                                                                                 Hoffnung für die ganze Welt“

                                                                                 Walter Schwenninger

Am Dienstag, dem 7.April 2009, wurde der ehemalige Staatspräsident Perus Alberto Fujimori im eigenen Land nach einem Jahr und fünf Monaten Prozessdauer zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Wir waren gerade mit einer Tübinger Delegation mit dem stellvertretenden Bürgermeister Michael Lucke in der Partnerstadt Villa El Salvador im Kommunikationszentrum, als uns diese Nachricht ereilte. Ein Jahr zuvor hatten wir die Gelegenheit an einem der 161 Sitzungstagen des Höchsten Peruanischen Gerichts in der Polizeikaserne Ate-Vitarte als Beobachter über die Menschenrechtsorganisation COORDINADORA NACIONAL DE DERECHOS HUMANOS teilzunehmen.

Zusammen mit einigen Angehörigen vom Fall La Cantuta und einigen aktiven Menschenrechtlern wie Francisco Soberón von APRODEH konnten wir der Angeklagte Fujimori und die beiden Zeugen der Todes-Schwadrons Colina Victor Hinojoza und Jorge Ortiz einen Tag lang erleben. Es ging um die Frage der Verantwortung des Staatspräsidenten für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Beide Militärs waren Mitglieder des Geheimdienstes des Heeres und ihre Kaltblütigkeit und ihre unbedingte Gehorsamspflicht wurden in dem Satz klar: „Unsere Mission lautete: Detectar, ubicar y destruir o eliminar elementos subversivos. Yo no pregunto, yo cumplo ordenes. “- „Aufspüren, Herausfindung des Ortes und Zerstören oder Eliminieren von subversiven Elementen. Ich frag nicht, ich führe die Befehle aus.“

Alle 161 Sitzungstage kamen im Radio und auch auf einigen Fernsehkanälen. Am 7. April wurde die halbtägige Urteilsverkündigung der 711-seitigen tadellosen Begründung des unbestechlichen Richters Cesar San Martin von Millionen von Menschen im ganzen Land gehört. Ein Erfolg der wiederhergestellten Rechtstaatlichkeit Perus und der unermüdlichen Hartnäckigkeit der peruanischen Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Jahren.

Rückblick.
1990 gewann bei den Präsidentschaftswahlen ein bis dahin unbekannter Mathematikprofessor der Landwirtschaftsuniversität La Molina mit der einfachen Wahlaussage: Ehrlichkeit, Technologie und Arbeit. Nach der peruanischen Verfassung konnten nur in Peru geborene Peruaner kandidieren. Sein primitives Wahlmobil „Fujimobil“ kam in den Elendsvierteln besser an als die Romane des Gegenkandidaten Vargas Llosas, der drastische Sparmassnahmen zur Wirtschaftssanierung angekündigt hatte. Gleich nach der Amtseinführung führte der “ehrliche“ Fujimori das Paquetazo, ein Paket schlimmster Sparmassnahmen nach IWF und Weltbankbedingungen, durch, damit Peru wieder international kreditwürdig werden sollte. Bei der Pacificación des Landes hat Fujimori zusammen mit dem Geheimdienstchef Montesinos und dem Armeechef General Hermoza die Todesquadron Colina gegründet.

Am 5. April 1992 rollen die Panzer in Lima auf die Straße, um Fujimoris Absicht, den Kongress aufzulösen, tatkräftig zu unterstützen. Ab hier konnte er allein regieren: So wurden im Keller vom Geheimdienst des Heeres Oppositionelle wie Gustavo Gorriti und Samuel Dyer festgehalten. Andere wurden dort gefoltert und umgebracht. Am 18. Juli 1992 ermordete die Grupo Colina 9 Studenten und einen Lehrer der Pädagogischen Hochschule La Cantuta, nicht weit von Lima. Nach der Festnahme der Spitze des Leuchtenden Pfades (Sendero Luminoso) wurden vermummte Gerichte eingeführt, wo viele unschuldige Senderoverdächtige willkürlich zu Gefängnisstrafen verurteilt worden sind.

Die Amnestiegesetze wurden eingeführt, um den Leuten von die Todesquadron Colina Straflosigkeit zu gewähren. Diese galt dann für alle Uniformierten. Eine neue Verfassung wurde durch eine verfassungsgebende Versammlung verabschiedet, die Fujimori eine 2. Amtszeit ermöglichte. Die 3 Verfassungsrichter, die gegen eine Wiederwahl waren, wurden gefeuert.

So wurde er 1995 wiedergewählt. Der Geheimdienst unter Montesinos gewann immer mehr Einfluss durch die Videoaufzeichnungen von beschenkten und gekauften Leuten. Die Regenbogenpresse (Prensa Amarilla) wurde vom Präsidentenbüro bestochen, Unwahrheiten und Verleumdungen von Oppositionellen abzudrucken, Telefonüberwachung war an der Tagesordnung. Auch das Finanzamt wurde vom Diktator Fujimori manipuliert, um einige Leute existenziell zu gefährden. Die Justiz wurde per Dollars gekauft. Integre Richter wurden entlassen oder umgebracht.

In den kommenden 5 Jahren spielte Fujimori die Rolle eines staatlichen Wohltäters. Er tauchte überall mit seinem Hubschrauber auf und verteilte Geschenke. Alle möglichen Volksorganisationen wurden enorm geschwächt durch Fujimoris Parallelstrukturen. Per Fingerabdruck erhielten die Armen Lebensmittel direkt vom Präsidentenbüro. Er lässt so orange angemalte Schulen errichten, doch ohne Lehrer.Wirtschaftspolitisch lädt er alle möglichen Konzerne ein, nach Peru zu kommen, um sich zu bedienen. Er verkauft die staatliche Telefongesellschaft an die Telefonica Española und steckt Millionen in die eigene Tasche. Genauso die Gewinne vom Goldabbau, der zum ertragreichsten Geschäft avancierte.

Bei der 4-monatigen Geiselnahme 1996/97 von beinahe 300 Menschen in der japanischen Residenz spielt er sich zum obersten Kriegsherren auf und lässt alle 16 MRTA- GeiselnehmerInnen brutal ermorden. Auch vor einer 3. Amtsperiode schreckte er nicht zurück: Ein Fälschungsbüro für seine neu gegründete Partei Cambio 2000 produzierte 800000 Unterschriften. Millionen der Staatskasse wurden in den Wahlkampf gesteckt, der hauptsächlich Wände im ganzen Land mit seinen Wahlkampfparolen mit Millionen von Tonnen roter und oranger Farbe beschriftete. Am Wahltag fehlte oft der aussichtreiche Gegenkandidat Alejandro Toledo auf dem Wahlzettel. Die Wahlanfechtung blieb ergebnislos.

So kam es zu immer größeren und phantasiereichen Protestformen im ganzen Land. Eine davon war das Waschen der verschmutzten peruanischen Fahne vor dem Präsidentenpalast in Lima, die wochenlang durchgeführt wurde.

Am 28. Juli, dem Nationalfeiertag Perus und zufälligerweise dem Geburtstag des Diktators Fujimori, waren wir mit einer vhs- Studienreise bei der großen Demonstration, dem Marsch der 4 Himmelsrichtungen (Tahuantinsuyo) im Zentrum von Lima, wo wir das Tränengas zu spüren bekamen. Hierbei trat Toledo als neuer Hoffnungsträger auf. Bei einem vom Geheimdienst inszenierten Terroranschlag auf das Gebäude der Nationalbank kamen 6 Angestellte ums Leben. Die Tage des Regimes Fujimori waren gezählt.

April 2009